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Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht: »Leiharbeit ist moderne Sklaverei!«

Heike Hänsel

Heike Hänsel: Wir müssen die Lage der Menschen in Syrien insgesamt verbessern

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Dietmar Bartsch: »Deutschland wird nicht von Zuversicht, sondern von Angst regiert«

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40.000 auf Großdemo gegen TTIP und CETA in Stuttgart!

Mit 40.000 Menschen waren wir bei der kämpferischen, bunten und lauten Demo gegen die sogenannten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und Co in Stuttgart mit einem eigenen Block auf der Straße! Wir lassen nicht locker und wehren uns gegen den Abbau von demokratischen, ökologischen und sozialen Standarts und lassen nicht zu, dass ArbeitnehmerInnen-Rechte durch die Abkommen unter Beschuss stehen!
Ausführlicher Bericht der Beobachternews - hier

Aktuelles aus Baden-Württemberg
27. September 2016 Pressemitteilung, Landespolitik, Landesvorstand

Nach Studie zu Wohnungssituation: DIE LINKE fordert mehr Wohnungsbau in Uni-Städten

Beschämend für Landesregierung: 8 von 19 wohnungskritischen Uni-Städten sind in Baden-Württemberg! DIE LINKE Baden-Württemberg fordert von der grün-schwarzen Landesregierung angesichts der Wohnungsknappheit für Studenten, endlich... mehr

 
22. September 2016 Pressemitteilung, Parteivorsitzende Riexinger/Kipping

Kniefall vor den reichsten Sprösslingen des Landes

"Der Kompromiss im Vermittlungsausschuss zur Erbschaftsteuer ist ein Kniefall von SPD und Union vor den reichsten Sprösslingen in diesem Land", erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger.

Auch in Zukunft... mehr

 
22. September 2016 MdB Richard Pitterle, Pressemitteilung

Kompromiss zur Erbschaftssteuer für LINKE nicht zustimmungsfähig

Der mit sechs Gegenstimmen gegen 01:15 Uhr am Donnerstag verabschiedete Kompromiss im Vermittlungsausschuss zeigt deutlich, dass die große Koalition nicht bereit ist, sich an die Vorgaben des Verfassungsgerichts zu halten. Das... mehr

 
16. September 2016 Pressemitteilung, Landespolitik, MdB Michael Schlecht

Gäubahn-Ausbau tatsächlich umsetzen statt weiter verzögern! Bundesregierung muss Ausbau-Vertrag mit Schweiz einhalten!

Michael Schlecht: Der zweigleisige Ausbau der Gäubahn zwischen Stuttgart und Zürich soll nach einem Bericht der Stuttgarter Zeitung vom 16.9.2016 im Bundesverkehrswegeplan nun doch auf die Stufe des vordringlichen Bedarfs ... mehr

 
16. September 2016 Pressemitteilung, Landespolitik, MdB Michael Schlecht

CETA stoppen – vorläufige Anwendung verhindern

Michael Schlecht, MdB,: „Wirtschaftsminister Gabriel muss jetzt die vorläufige Anwendung von CETA verhindern. Es kann nicht sein, dass so ein weitreichendes Abkommen ohne Behandlung im Bundestag bereits in Kraft gesetzt wird.... mehr

 

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1. Tagung des neuen Landesvorstands

Neuer Landesvorstand

Bei der ersten Sitzung des neuen Landesvorstands ging es hauptsächlich um die Aufgabenverteilung und um Verantwortlichkeiten. So sollen zum Beispiel verstärkt die ländlichen Strukturen unterstützt und das Bildungsprogramm im Land ausgebaut werden.

Landesweites Neumitgliedertreffen

Landesweites Neumitgliedertreffen mit Bernd Riexinger in Stuttgart

Mit über 320 Neumitgliedern seit November letzten Jahres liegt DIE LINKE Baden-Württemberg wohl gar nicht so schlecht im allgemeinen Parteienvergleich. 40 davon kam am letzten Wochenende zum landesweiten Neumitgliedertreffen nach Stuttgart. Es wurde viel über die Mitmach-Möglichkeiten in den Kreisverbänden gesprochen, aber in kleineren Arbeitsgruppen blieb auch viel Zeit um sich die Wünsche und Vorstellungen der Neumitglieder anzuhören und zu reflektieren. Ein rundum gelungener Nachmittag, der von Sahra Mirow, Heidi Scharf, Karin Binder, Dagmar Uhlig, Elwis Capece und Bernd Riexinger durchgeführt wurde.

DIE LINKE Baden-Württemberg im Bundestag
29. September 2016 Pressemitteilung, MdB Michael Schlecht

Mehr öffentliche Investitionen als Hausaufgabe

„Merkel und Gabriel wären gut beraten, die Forderung der Wirtschaftsinstitute nach mehr öffentlichen Investitionen umzusetzen“, kommentiert Michael Schlecht, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die... mehr

 
29. September 2016 Presseecho, MdB Richard Pitterle

Legal, illegal, scheißegal?

Behörden gehen nun doch gegen Banken wegen dubioser Cum-Ex-Aktiengeschäfte vor, wie das Neue Deutschland berichtet. Dabei wird auch Steuerpolitiker Richard Pitterle befragt. mehr

 
27. September 2016 Pressemitteilung, MdB Heike Hänsel

Gegner des Friedens in Kolumbien politisch isolieren

„Die Unterzeichnung des Friedensabkommens zwischen der Regierung von Kolumbien und der Rebellenorganisation FARC ist ein Sieg der Vernunft. Nun kommt es darauf an, dass die Bevölkerung diesen Kurs bei der Volksabstimmung am... mehr

 
26. September 2016 Presseecho, MdB Richard Pitterle

Investoren wurden gewarnt

Die Junge Welt berichtet über den Cum-Ex-Untersuchungsausschuss im Bundestag, der die enge Zusammenarbeit von Finanzministerium und Bankenlobby beleuchtet. Dabei zitiert sie auch Richard Pitterle, der dort für die Linksfraktion... mehr

 
26. September 2016 Pressemitteilung, MdB Annette Groth

Feldzug gegen ägyptische Zivilgesellschaft beenden – kein Flüchtlingsdeal mit Ägypten!

„Ägypten tut sich keinen Gefallen, zahlreiche Menschenrechtsorganisationen in dem Land massiv in ihrer Arbeit zu behindern! Der Vorwand der Terrorismusbekämpfung ist angesichts der vielen NGOs und... mehr

 
23. September 2016 Meldung, MdB Richard Pitterle

Ankündigungspopulismus gegen Steuerdumping

Pitterle kritisiert im Bundestag, dass mit Scheinrechnungen Multinationale Konzerne Milliardengewinne über den Globus in die Staaten, die ihnen die günstigsten Steuern anbieten, verschieben.  mehr

 
23. September 2016 Externer Termin, MdB Michael Schlecht

Michael Schlecht besucht die Kolleginnen und Kollegen der Firma Daimler in Mettingen.

Am 15.9.2016 besuchte Michael Schlecht die Firma Daimler in Esslingen-Mettingen. Zu dem Termin hatte der Betriebsrat auch IG-Metall-Vertrauensleute eingeladen. Hauptthemen waren prekäre Arbeit und die gesetzliche Rente.... mehr

 
23. September 2016 Rede, MdB Heike Hänsel

Wir müssen die Lage der Menschen in Syrien insgesamt verbessern

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Der Angriff auf den UN-Hilfskonvoi in Syrien war ein schweres Kriegsverbrechen, das wir ohne Wenn und Aber verurteilen. 21 Menschen, die helfen wollten, wurden hinterrücks getötet.... mehr

 

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Landesinfo 03/2016

Themen dieser Ausgabe sind u.a.:

  • Landesparteitag: Landesgremien neu gewählt
  • Freihandel: 17.09. Demo gegen TTIP, CETA
  • Gesundheit: Podium zur Klinikfinanzierung
  • Schwerpunkt Türkei: Solidarität mit der HDP
  • Rechtspopulismus: Prof. Dörre Fremde - Feinde
  • Landesparteitag II: Beschlossene Anträge und Podien
Aus den Kreis- und Ortsverbänden
28. September 2016 Position, KV Tübingen, Aktiv vor Ort

Eine tolle Mischung

Die Schülerinnen und Schüler im Verkehrsverbund Naldo sind mal wieder die Gelackmeierten: erneut überdurchschnittliche Preiserhöhungen für diese am meisten benachteiligte Fahrgastgruppe ab Januar. Uniprofessoren und Studierende... mehr

 
26. September 2016 Aktiv vor Ort, Meldung, KV Stuttgart

Rassismus raus aus den Köpfen und raus aus den Ämtern

Bei dem Gespräch mit einem ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer berichtete dieser nicht nur von dem nicht hinnehmbaren Alltagsrassismus, sondern auch von dem Rassismus, welcher ihm fast täglich in Ämtern entgegenschlägt.

Besonders... mehr

 
22. September 2016 Meldung, KV Stuttgart, Aktiv vor Ort

Gemeinsame Gehversuche zum Familiennachzug auf dem Schlossplatz

Diesen Sommer hat die Gruppe der Kampagne 'Das muss drin sein' des KV Stuttgart eine sehr erfolgreiche Veranstaltung zum Thema Flüchtlingsarbeit organisiert und durchgeführt. Die offene Diskussion war lebendig und kontrovers. Ein... mehr

 
20. September 2016 Meldung, KV Heilbronn, Aktiv vor Ort

Hunderttausende gegen TTIP und Ceta

Am Samstag 17.9. sind in ganz Deutschland Hunderttausende gegen die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta in sieben Städten auf die Straße gegangen. Aus dem Raum Heilbronn sind hundert Bürger*Innen einem Aufruf eines lokalen... mehr

 
11. September 2016 Meldung, KV Heilbronn, Aktiv vor Ort

Aktion gegen TTIP/CETA in Heilbronn

30 TTIP/CETA-GegnerInnen haben sich am Samstag, 10.9. in der Heilbronner Innenstadt getroffen, um auf die bevorstehende Stopp TTIP/CETA-Demos am 17.9. aufmerksam zu machen. An diesem Tag werden in sieben deutschen Städten große... mehr

 
8. September 2016 Pressemitteilung, KV Heilbronn, Aktiv vor Ort

TTIP/CETA hätten Auswirkungen auf die Kommunen

Die beiden Kreisräte Johannes Müllerschön und Florian Vollert (DIE LINKE) und der Brackenheimer Stadtrat Volker Bohn (DIE LINKE) lehnen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA auch aus kommunalpolitischen Gründen ab und rufen zur... mehr

 

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CSD Rathausempfang mit Gregor Gysi am Freitag, 15.07.2016

Gregor Gysi beim CSD-Empfang im Stuttgarter Rathaus

Beim öffentlichen, traditionellen Empfang im Stuttgarter Rathaus sprach Dr. Gregor Gysi als Schirmherr des diesjährigen CSD Stuttgart. Ca. 450 interessierte Gäste hörten zu. Anschließend stand beim Stehempfang das gemeinsame Einstimmen auf das beginnende Festival mit dem Abschluss der Parade am 30.07. auf dem Programm.

Grußworte von Gregor Gysi

alle Fotos von Roland Hägele

DIE LINKE gegen TTIP & CETA

90.000 demonstrieren gegen TTIP & CETA in Hannover

Bei einer beeindruckenden Demonstration gegen das Freihandelsabkommen TTIP und CETA in Hannover waren viele Mitglieder der LINKEN, unter ihnen zahlreiche Abgeordnete aus dem Bundestag, den Ländern und Regionen dabei. Mehrere Zehntausend Teilnehmerinnen und Teilnehmer machten den Protest gegen die umstrittenen Abkommen zu einem öffentlichen Ereignis. Fotos